Haushalt und Streckenerweiterung

Haushalt und Streckenerweiterung

Ein Bericht über die 2. Sitzung des 45. Studierendenparlaments

Auch in diesem Semester wollen wir euch wieder regelmäßig berichten, was in den Sitzungen des Studierendenparlaments (StuPa) besprochen und beschlossen wird. Bei Interesse legen wir euch jedoch auch den Besuch der StuPa-Sitzungen ans Herz!

SeTi-Streckenerweiterung zum SoSe 2017, Quelle: ???

SeTi-Streckenerweiterung zum SoSe 2017, Quelle: ???

Aus dem Senat, dem höchsten universitären Gremium mit Entscheidungsgewalt, berichtet unsere studentische Vertretung insbesondere von zwei Themen. Aufgrund des vom Land verabschiedeten Hochschulzukunftsgesetzes fällt aus der neuen Einschreibungsordnung die Härtefallregelung für die Zahlung des allgemeinen AStA Beitrags (9 €) weg und soll in Zukunft vom StuPa neu geregelt werden. Vom Senat wird außerdem über die Einrichtung einer Ethikkomission gesprochen, die bei der Drittmittelvergabe als Kontrollinstanz dienen soll. Die studentischen Mitglieder des Senats werden sich dafür einsetzen, dass in dieser Kommission auch eine studentische Vertretung sitzt.  

Nach einem umfassenden Bericht der aktuellen Tätigkeiten des AStA wird der Haushaltsplan für 2017 vorgestellt. Neben einigen schnell geklärten Fragen zur Verwendung der Mittel wird von der liberalen Hochschulgruppe (LHG) Unmut über die Höhe der Aufwandsentschädigung für AStA-Mitglieder sowie die Einrichtung und Bezahlung einer Steuerberatung für Studierende geäußert. Stephan Lehradt von der LHG meint, es solle weniger Angebote vom AStA für Studierende geben, diese würden durch den AStA bemuttert. Er vergleicht das Angebot einer Steuerberatung mit der Einrichtung eines öffentlichen Schokobrunnens – auch daran hätten Studierende sicher Interesse. Im restlichen Parlament stößt dieser Vergleich auf Unverständnis. Die Steuerberatung wird als eine gute Investition und ein wichtiges Beratungsangebot für Studierende angesehen. Mit einer Gegenstimme und ohne Enthaltungen wird der Haushalt für 2017 beschlossen.

Als nächster Punkt steht der Antrag des StuPa-Präsidiums auf die Einrichtung einer eigenen Facebook-Seite für das StuPa auf der Tagesordnung. Während die grundsätzliche Idee auf Zustimmung stößt, steht die Frage im Raum, ob die Pflege der Seite auch langfristig über den Wechsel von Präsidien hinweg beibehalten wird. Die Entscheidung, das Präsidium zur Pflege zu verpflichten, soll hinten angestellt und erneut zur Diskussion gebrachtt werden, sobald getestet wurde, ob die Seite überhaupt angenommen wird und ob das Ziel, die Arbeit des StuPa und damit die Hochschulpolitik insgesamt bekannter zu machen, erreicht wird.

Zuletzt wird noch über die Streckenerweiterung des Semestertickets nach Kassel, Göttingen und Hannover diskutiert. Die verantwortliche Referentin Jessica Gross aus dem AStA berichtet von den Gesprächen mit den Verkehrsbetrieben und legt Vertragsentwürfe zu den Erweiterungen nach Kassel und Göttingen vor. Ein Entwurf für die Erweiterung nach Hannover soll in Kürze folgen. Die vorliegenden Verträge werden schließlich unter Vorbehalt beschlossen: Für die Fahrt nach Kassel soll zunächst noch geklärt werden, ob alle regionalen Verbindungen der Strecke genutzt werden dürfen. Zur Erweiterung nach Göttingen soll verhandelt werden ob die Mitnahme eines Kindes gestrichen wird, falls dadurch der Preis noch gesenkt werden kann, da diese nur für drei Stationen gelten würde. Für das Sommersemester 2017 soll die Erweiterung nach Kassel 3,50 €, die Erweiterung nach Göttingen 0,95 € kosten. Gemeinsam mit der geplanten Erweiterung nach Hannover erhöht sich damit der Preis des Semestertickets um ca. 10€.

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