Kommentar: Warum sollte man sich auch in Ausschüssen engagieren?

Am 08. Oktober 2017 fand die zweite Sitzung des 46. Studierendenparlaments statt. Neben einer Änderung der Beitragsordnung und der Wahl eines AStA-Verkehrsreferenten standen weitere wichtige Punkte wie die Wahl zweier Ausschüsse, eine Entscheidung über eine Anerkennung der Initiative European Horizons, eine Anpassung der FSRO bezüglich des Ältestenrates  sowie Anträge des AStA zu einer Versicherung für den Stadtcampus und bezüglich eines Geld- und Werttransportes an.

Um es kurz zu fassen: Bis auf die Versicherung für den Stadtcampus und die Anerkennung der Initiative European Horizon wurden alle Anträge angenommen. Somit konnte der neue AStA Verkehrsreferent Lennard Eumann zeitnah seine Tätigkeit aufnehmen.

Die Anerkennung European Horizons wurde vertagt, damit der Satzungsausschuss vor einer Abstimmung die Initiativensatzung prüfen könne, was bis zu dieser Sitzung noch nicht geschehen war. Der Antrag zur Versicherung des Stadtcampus scheiterte daran, dass gegen Ende der Sitzung nicht mehr genügend Parlamentarier anwesend waren. Für den Antrag wäre eine Mehrheit von 15 Parlamentariern (die Mehrheit der Mitglieder, nicht der Anwesenden) notwendig gewesen, weil die Laufzeit der ausgewählten Verträge über das aktuelle Haushaltsjahr hinausgegangen wäre. Mit 13 Fürstimmen wurde sie leider nicht erreicht. Positiv sei jedoch erwähnt, dass sich alle 15 zu diesem Zeitpunkt noch anwesenden Parlamentarier beim nächsten Antrag einig waren, wodurch die Finanzierung eines Geld- und Werttransports einstimmig beschlossen wurde. Dies war dringend notwendig, da im Safe des AStA nur ein gewisser Betrag versichert untergebracht wäre und dieser zuletzt häufig überschritten werden musste, weil die ehemals genutzte Lösung nicht mehr möglich war und somit dringend Abhilfe geschafft werden musste.

Interessant waren auch einige Berichte des AStA: Der Referent für Externe Hochschulpolitik, Benjamin Riepegerste, berichtete über das letzte Landes-ASten-Treffen. Zusätzlich zu seinem ausführlichen schriftlichen Bericht, der Lob aus nahezu allen Listen erhielt, erklärte er, dass er Informationen bezüglich Online-Wahlen erhalten würde, da außerhalb Paderborns bereits viele wesentliche Punkte zusammengetragen wurden.

Auch der Vorsitzende des AStA, Julius Erdmann, hatte einiges zu berichten. In Gesprächen mit dem Studentenwerk wurde festgestellt, dass sehr viel Dreck in den Wohnheimen vorherrsche und teilweise sogar Müll aus dem Fenster geworfen werden würde. Um der Situation Herr zu werden, denke man hierbei über eine Videoüberwachung nach.

Erdmann führte weiter aus, dass eine Übergabe vom alten an den neuen AStA  noch nicht abgeschlossen sei, da nicht alle vorherigen Referenten bis zum Zeitpunkt der Sitzung Zeit dafür gefunden hätten. Hierdurch gäbe es noch ein paar Probleme und Unklarheiten. Es hätten, so der AStA-Vorsitzende, noch ehemalige Referenten, die keine AStA-Tätigkeiten mehr innehaben, Schlüssel zu verschiedenen AStA-Büros. Insbesondere besäße ein ehemaliger Stellvertreter noch Schlüssel für alle Büros, wodurch die Sicherheit, insbesondere im Finanzbüro, nicht vollständig gewährleistet werden könne. Um dieses Problem zu lösen, wurde für alle ehemaligen Referenten, die keine aktiven Aufgaben mehr haben, eine Deadline zur Rückgabe eingeräumt, nach der alle Schlösser ausgetauscht würden, sofern die Schlüssel bis dahin nicht zurückgegeben würden.

Ein weiteres Problem betrifft die Abrechnung des diesjährigen AStA Sommerfestivals. Hier sei in den Unterlagen ein Fehlbetrag von ca. 5.000,– € beim Ticketverkauf aufgetaucht, bei dem unklar ist, inwiefern es sich um Rechenfehler handeln könnte oder die Problematik bereits gelöst sei. Ohne Rücksprache mit dem alten AStA wolle man jedoch noch keine Maßnahmen ergreifen, da eine einfache Lösung oder Klärung durch diesen möglich sein könnte.

Aber die geringe Anzahl an Parlamentariern gegen Sitzungende war nicht das einzige Problem: Ausschüsse werden paritätisch gemäß der Sitze im StuPa besetzt. Hierfür müssen die Listen oder sogenannte Vorschlagsgemeinschaften, die aus Parlamentariern verschiedener Listen bestehen können, Personen benennen, welche vom StuPa in den Ausschuss gewählt werden können. Allerdings weigerte sich die Liste ZDF diese Aufgabe zu erfüllen. Um die Problematik zu lösen, bildeten zwei Listen (SAI und SfL) eine Vorschlagsgemeinschaft. Da nun mehr Vorschlagende als vorzuschlagende Sitze zu vergeben waren, kam es zu einem Losentscheid, wer Personen für die Sitze im Satzungsausschuss und im Ausschuss für Hochschulwahlen benennen dürfe. Diese Losentscheide gingen jeweils zu Ungunsten der Liste ZDF aus, wodurch Personen benannt und die Ausschüsse gewählt werden konnten.

An dieser Stelle muss man sich jedoch fragen, warum sich Personen in ein Amt wählen lassen, wenn sie die damit verbundenen Aufgaben nicht erfüllen wollen. Wäre nur eine Benennung von eigenen Listenmitgliedern möglich gewesen, könnte man es vielleicht noch verstehen. Jedoch hätten beliebige Studierende benannt werden können und gerade eine neue Liste, mit nicht gerade wenig Mitgliedern und immerhin 10% der StuPa-Sitze, sollte eigentlich genügend Motivation haben, etwas zu bewirken und konstruktiv mitzuarbeiten. Dies ist leider bei ZDF nicht der Fall. Und gerade weil dadurch wichtige Aufgaben behindert werden, ist dieses Verhalten nicht akzeptabel und die Personen sollten konsequent sein und von ihren Posten zurücktreten!