StuPa: Mit einem blauen Auge davon gekommen

StuPa: Mit einem blauen Auge davon gekommen

Beinahe, ja wirklich beinahe wäre es im Studierendenparlament am 28. Oktober zu einem Eklat gekommen. Nur dank glücklicher Umstände blieb der große Paukenschlag aus. Aber von Anfang an: Im Vordergrund der Sitzung stand wieder das Semesterticket und auch die Beitragsordnung für das kommende Semester musste fristgerecht beschlossen werden. Nachdem vor Monaten bereits das NRW-Ticket zum Ende des Sommersemesters 2021 gekündigt wurde, um mit der Deutschen Bahn verbesserte Konditionen auszuhandeln, standen dieses Mal Anträge zur Kündigung des Vertrags mit OWL-Verkehr sowie zur Nichtunterzeichnung des VRL-Preisblattes auf der Tagesordnung. Beide Anträge wurden vom StuPa angenommen.

Manche Mitglieder forderten, einen Präzedenzfall zu schaffen

Nicht gekündigt werden sollte die Streckenerweiterung nach Hannover. Im Gegenteil, weil der aktuelle Vertrag zum Ende des Semesters ausläuft, sollte das StuPa über den neuen und sogar günstigeren Vertrag abstimmen. Durch mehrere Umfragen sei deutlich geworden, dass die Studierendenschaft die Streckenerweiterung eindeutig befürworte, hieß es seitens des AStA. Dieser sprach daher eine Empfehlung aus, dem Vertrag zuzustimmen. Das Abstimmungsergebnis lautete wie folgt: zwölf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit war der Antrag abgelehnt, denn es brauchte die Mehrheit der Mitglieder des Parlaments, was bei 29 Parlamentarier*innen 15 Ja-Stimmen sind. Da der Vertrag relevant für die Beitragsordnung war, konnte die Entscheidung nicht aufgeschoben werden. Doch auch die Beitragsordnung braucht eine Zweidrittelmehrheit. Trotz mehrfacher nachdrücklicher Bitten des Präsidiums an die Parlamentarier*innen, an der Sitzung teilzunehmen, drohte die Abstimmung also an der Abwesenheit einiger Mitglieder zu scheitern. Während manche forderten, einen Präzedenzfall zu schaffen, um die Studierendenschaft auf die Missstände im StuPa aufmerksam zu machen, andere die Listen aufforderten, über das Verhalten ihrer Mitglieder nachzudenken und der AStA das Geschehen konsterniert verfolgte, entschied sich das Präsidium für eine Pause, in der weitere Mitglieder zusammengetrommelt werden sollten. Nach der Satzung ist es möglich, eine Beratung wieder aufzunehmen. wenn neue Gesichtspunkte vorliegen. Das Abstimmungsergebnis war also nicht unwiderruflich. Nach einer guten halben Stunde Pause und dann insgesamt 22 anwesenden Mitgliedern konnte das Parlament mit der Sitzung fortfahren und dann sowohl die Streckenerweiterung als auch die Beitragsordnung beschließen. Dieses Mal sind die Parlamentarier*innen also nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Bleibt zu hoffen, dass manche von ihnen es als Lehre betrachten.

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