Wahlen erfordern Klärungsbedarf

Wahlen erfordern Klärungsbedarf

Hochschulwahlen während eines Online-Semesters in Zeiten einer Pandemie durchzuführen, ist bei Weitem kein leichtes Unterfangen. Und dennoch werden aus den Erfahrungen dieses Jahres Lehren gezogen werden müssen. Um Kontakte zu vermeiden, hatte die Wahlleitung erstmals explizit darum gebeten, Briefwahl zu beantragen. So einfach wie die formlose E-Mail zur Beantragung war das gesamte Prozedere aber nicht. Im Wahlprotokoll ist sogar vermerkt, dass sich die Briefwahl unter den gegebenen Umständen als ungeeignet erwiesen habe. Was war passiert?

Zu schaffen machte der Wahlleitung die hohe Anzahl an Briefwahlanträgen, die erst kurz vor Ende der Frist eingegangen sind.

Zu schaffen machte der Wahlleitung die hohe Anzahl an Briefwahlanträgen, die erst kurz vor Ende der Frist eingegangen sind. Insgesamt wurden 531 Wahlunterlagen für das StuPa, die Fachschaftsräte und -vertretungen postalisch verschickt. Eine Mammutaufgabe, angesichts der sowieso knapp bemessenen Zeit zwischen der Wahlbekanntmachung am 18.11., der Antragsfrist am 23.11. sowie den Hochschulwahlen vom 30.11. bis 2.12..

Zusätzlich zu den üblichen Vorbereitungen musste die Wahlleitung in diesem Jahr auch noch ein umfangreiches Hygienekonzept für das Grill|Café erstellen. So viel Aufwand also, um dann im Endeffekt knapp 200 Wähler*innen im diesem Wahllokal begrüßen zu dürfen. Hinzu kommen 305 Briefwahlstimmen. 2,5 Prozent der Studierenden haben bei der Wahl zum 49. Studierendenparlament ihre Stimme abgegeben. Für Andreas Schwengel, AStA-Referent für Politische Aufklärung, ist das Ergebnis mehr als enttäuschend: „Man braucht kein Zyniker zu sein, um hier die Frage nach der demokratischen Legitimation aufzuwerfen. Ich, wie wahrscheinlich die komplette Aktivenschaft der Paderborner Hochschulpolitik, habe trotz Corona auf mehr Wahlbeteiligung gehofft“. Die Hochschulpolitik habe in diesem Jahr gewissermaßen einen Realitätscheck durchlaufen und müsse sichtbarer und zugänglicher für die breite Studierendenschaft werden, so Schwengel. In der Vergangenheit lag die Wahlbeteiligung bei etwa zehn Prozent. Zwar kein Allheilmittel, aber durchaus Potential sieht er in Online-Wahlen. Eine vom Land NRW Ende Oktober erlassene Verordnung mache diese nun möglich und juristisch sicher.

Neben der geringen Wahlbeteiligung fallen bei der Betrachtung der Ergebnisse noch andere Dinge auf: Bei 531 von der Wahlleitung verschickten Wahlunterlagen wurden lediglich 305 gültige Briefwahlstimmen gezählt. Wie viele Briefe auf dem Postweg verloren gegangen sind, lässt sich nur spekulieren. Auf Anfrage erklärte Andreas Schwengel jedoch, dass am Montag nach der Wahl noch 73 Briefwahlstimmen im AStA-Hauptbüro eingegangen sind, die aufgrund der Verspätung bei der Auszählung nicht mehr
berücksichtigt werden konnten. Auch bei den Briefwahlunterlagen für den Senat und die Fakultätsräte muss es zu Fehlern gekommen sein. Da für die Wahl dieser Gremien die Wahlleitung der Universität zuständig ist, wurde von dieser ein separater Brief verschickt. Bei einigen Briefwähler*innen soll der jedoch nicht angekommen sein. Ein paar dieser Fälle lassen sich durch das Wahlprotokoll belegen. Darin ist auch zu lesen, dass es bei der E-Mail-Zustellung der Briefwahlanträge offenbar zu Problemen gekommen sein soll. Das genaue Ausmaß der Betroffenen ist dieser Zeitung nicht bekannt. Bis zum Redaktionsschluss lag noch keine Stellungnahme der Univerwaltung vor. Die StuPa-Wahlleitung erklärte, sich zu dem Thema noch nicht äußern zu können. Laut Wahlprotokoll habe der Wahlaufsichtsausschuss empfohlen, die Anzahl der bearbeiteten Anträge der Verwaltung mit dem Verzeichnis der StuPa-Wahlleitung abzugleichen, um festzustellen, ob es eine Abweichung gibt. Aus der Wahlordnung geht hervor, dass die Senats- und Fakultätsratswahlen nur dann wiederholt werden müssten, wenn eine Wahlbeschwerde fristgerecht eingereicht wird und die zuständigen Gremien entscheiden, dass die Vorkommnisse die Wahl so beeinflusst haben, dass sich die Sitzverteilung der direkt gewählten Personen ändern könnte.

Wie die Listen abgeschnitten haben und welche Studierenden in die verschiedenen Gremien gewählt wurden, seht ihr unter: https://t1p.de/stupawahl und www.upb.de/zv/2-4/wahlen/.

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