Kolumne: Pressefreiheit im Jahr 2021

Kolumne: Pressefreiheit im Jahr 2021

„Ohne Pressefreiheit ist die Demokratie bankrott.“ sagte schon der 6. Bundespräsident Deutschlands, Richard von Weizsäcker. Doch wie steht es eigentlich in der heutigen Zeit um die Pressefreiheit? Wo beginnt und endet sie in Deutschland?

Wenn man sieht, wie Journalisten auf sogenannten Querdenker-Demos oder AfD-Parteitagen behandelt werden oder wie häufig von der „Lügenpresse“ gesprochen wird, kann man sagen, dass es sicher nicht optimal um die Pressefreiheit steht. Natürlich haben auch Journalisten, die sich nicht an den Pressekodex halten oder Boulevardmedien mit vier Buchstaben im Namen eine gewisse Mitschuld, dass die Bevölkerung das Vertrauen verliert. Aber auch das Internet und unseriöse Kanäle mit noch unseriöseren Botschaften tragen ihren Teil zur Gesamtsituation bei. Die Pressefreiheit ist nicht grenzenlos, sie endet, wenn Jugendschutz oder das Recht der persönlichen Ehre verletzt werden. Auch soll in ihrem Rahmen nicht gegen Gesetze verstoßen werden. Jedoch werden Artikel, welche erst durch selbiges entstehen konnten, durch sie geschützt.

Und wo beginnt die Pressefreiheit nun? Hier gibt es keine genaue Definition. Doch prinzipiell gilt, dass sie startet, wo Meinungen in einem Presse-Medium publiziert werden, also in Redaktionen und ihren Räumlichkeiten. So hat das Bundesverfassungsgericht bereits mehrfach entschieden, dass die Durchsuchung der Presseräume „wegen der damit verbundenen Störung der redaktionellen Arbeit eine Beeinträchtigung der Pressefreiheit“ darstellt.

Also bleibt nur zu hoffen, dass die Pressefreihet weiterhin ihren Stellenwert behält, damit jede Person die Möglichkeit erhält, sich aus verschiedenen seriösen Quellen eine eigene Meinung zu bilden. Denn wie sagte schon der Satiriker Rudolf Rolfs: „Wenn wir darauf verzichten, eine eigene Meinung zu haben, wird der Tag kommen, an dem wir keine mehr haben dürfen.“

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