Neues aus dem StuPa

Das StuPa diskutiert nicht gerne. Es gab Zeiten, da wurden Tagesordnungspunkte bis ins kleinste Detail ausdiskutiert. Beim 49. Studierendenparlament kristallisiert sich allerdings heraus, dass nicht der Weg das Ziel ist, sondern eine schnellstmögliche Abstimmung über Anträge. So auch in der 7. Sitzung, die am 19. Mai digital über BigBlueButton stattgefunden hat. Auf der Tagesordnung standen zunächst die Berichte, wobei die meisten Ausschüsse nicht getagt hatten. Auch im AStA war seit der 6. Sitzung zwei Wochen zuvor nichts passiert, sodass hier direkt dazu übergegangen werden konnte, Tätigkeitsberichte einzelner Referate vorzustellen. Leonie Niemerg (Marketing) und Michele Tomea Mallorquin (Internationales) erläuterten, womit sie sich in den vergangenen Monaten beschäftigt haben.

Einzig der Top “Erhalt der EnergieAgentur.NRW” entfachte eine kurze Diskussion”

Nach der Wahl des Wahlaufsichtsausschusses folgten einige Neufassungen von Ordnungen. Bei der Finanz- und Haushaltsordnung sowie der Fachschaftsrahmenordnung handelte es sich jeweils um die erste Lesung. Das Justiziariat der Uni müsse die Ordnungen noch prüfen, sodass mit der Abstimmung frühestens in der nächsten StuPa-Sitzung zu rechnen ist. Über die Beitragsordnung ab dem kommenden Wintersemester wurde hingegen abgestimmt und diese wurde mit einer klaren Mehrheit angenommen. Relevant ist hier die baldige Einführung eines E-Semestertickets.

Einzig der Top „Erhalt der EnergieAgentur.NRW“ entfachte eine kurze Diskussion. Die EnergieAgentur.NRW unterstütze die Energiewende und sei für die Bekämpfung des Klimawandels unterlässlich. Da die Landesregierung diese zum Ende des Jahres hin auflösen möchte, stellte Campusgrün einen Antrag darauf, dass das StuPa sich in Form eines Offenen Briefs für den Erhalt aussprechen solle. Verwiesen wurde dabei auch auf eine Petition des Klimabündnisses Bielefeld. Diskutiert wurde dann darüber, ob dieses Thema in den Zuständigkeitsbereich des StuPas fällt. Letztendlich stimmte eine klare Mehrheit für das Formulieren einen Offenen Briefs.

Wie schon in vergangenen Sitzungen standen Entsperrungen von Initiativen auf der Tagesordnung, wobei laut Protokoll 49_5 immer noch nur die universal keinen Rechenschaftsbericht eingereicht habe. Da der Antrag der universal den Parlamentarier*innen bereits aus der 5. Sitzung bekannt war, wurde sich nun nicht lange damit aufgehalten. Nach einem Antrag auf die sofortige Abstimmung ohne Diskussion wurde die universal knapp entsperrt (10 Ja, 5 Nein, 7 Enthaltungen). Die Initiative Eurobiz wurde einstimmig entsperrt.