Neues aus dem StuPa

Fast vier Stunden lang wurde in der dritten Sitzung des 50. Studierendenparlaments diskutiert, kritisiert und über Anträge abgestimmt. Im Gegensatz zur letzten Amtszeit, in der die Listen mit eigenen Anträgen eher zurückhaltend waren, macht vor allem Campusgrün aktuell Nägel mit Köpfen. Neben ihren sechs Anträgen gab es noch weitere wichtige Tagesordnungspunkte. Die universal gibt einen Überblick über Forderungen und Beschlüsse.

^{Bald kein kostenloses Parken mehr an der UPB? Ein Antrag von Campusgrün geht in diese Richtung. Foto: td}

Zentrales Register für Abschlussarbeiten

Nach den Berichten, der Annahme des Haushaltsplans für 2022 sowie der Wahl studentischer Mitglieder in verschiedene wissenschaftliche Einrichtungen der Uni stellte René Scherf (Campusgrün) den Antrag für ein zentrales Register für Abschlussarbeiten vor. Nach kurzer Diskussion über die Freiwilligkeit folgte der fast einstimmige Beschluss, dass ein gebührenfreies, digitales, zentrales Archiv eingerichtet werden soll, in dem Studierende ihre Abschlussarbeit Mitstudierenden zur Verfügung stellen können.

Einführung Kulturticket

Der AStA hat bereits Gespräche mit Verantwortlichen von Paderborner Kultureinrichtungen aufgenommen und erhielt vom StuPa nun den offiziellen Auftrag, diese weiterzuführen. Das Kulturticket könnte zum kommenden Wintersemester eingeführt werden. Wünschenswert sei, dass viele Museen und Kultureinrichtungen mitmachen und im besten Fall freien Eintritt gewähren, darunter das Theater Paderborn, die Kinos und auch Sportvereine wie der SC Paderborn. Kosten soll das Ticket die Studierenden maximal fünf Euro pro Semester. Die vorgestellten Pläne stießen bei den Parlamentarier:innen auf überwiegend positive Resonanz. Einzig Arne Auen von der LHG erklärte, dass seine Liste gegen ein Kulturticket sei, da sie einen weiteren Solidarbeitrag ablehne. Angenommen wurde der Antrag dennoch mit großer Mehrheit. Damit wurde dem AStA allerdings erstmal nur ein Handlungsauftrag gegeben. Über das konkrete Ticket selbst muss nach den Verhandlungen erneut abgestimmt werden.

Öffnungszeiten Bibliothek

Sehr unkonkret forderte René Scherf die Ausweitung der Öffnungszeiten der Bibliothek. Nach Diskussionen über die Uhrzeiten folgte durch einen Änderungsantrag die Einigung, dass sich die Studierendenschaft für folgende Öffnungszeiten ausspricht:

Während der Corona-Pandemie: Mo-Fr: 08-22 Uhr; Sa-So: 08-18 Uhr

Sobald die Präsenzlehre wieder der Regelfall ist: So: 06-24 Uhr

Kostenlose Menstruationsprodukte auf den Toiletten

Antonia Schiffer (Campusgrün) begründete sehr umfangreich die Relevanz kostenloser Menstruationsprodukte auf allen Toiletten, die von menstruierenden Menschen genutzt werden. AStA-Referent Moritz Bunse verwies auf den Stadtcampus, in dem es solche kostenlosen Spender bereits gibt. Er kritisierte jedoch, dass der Antrag keine genauen Vorstellungen hinsichtlich Kosten und Finanzierung beinhaltete und empfahl, diesen zu vertagen, um ihn dann später gut recherchiert an die Univerwaltung weiterleiten zu können. Das StuPa folgte der Empfehlung und vertagte das Thema.

Non-Binary-Toiletten

^{All-Gender-WC: Davon könnte es bald mehr geben. Eine eigens zu dem Thema gegründete Arbeitsgruppe beschäftigt sich aktuell mit der Umgestaltung einiger Toiletten zu nicht-binären Toiletten. Foto: td}

Wenn es nach Alexandra Merla und ihrer Liste Campusgrün gegangen wäre, dann hätte das StuPa einen Antrag beschlossen, dass mit wenigen Ausnahmen alle Toiletten, die in den Gebäuden auf den Fluren liegen, zu nichtbinären Toiletten umgestaltet und diese zukünftig nicht mehr als „männlich“ oder „weiblich“ gekennzeichnet werden sollten, sondern als Toiletten mit und ohne Pissoir. Die meisten Parlamentarier:innen hatten Verständnis für den Grundgedanken, hielten es aber für ein solch komplexes Thema, dass sich bald darauf geeinigt wurde, eine eigene Arbeitsgruppe dafür zu gründen. Diese hat sich am 19. Januar bereits getroffen und einen neuen Antrag ausgearbeitet.

Parkraumbewirtschaftung

^{Bald kein kostenloses Parken mehr an der UPB? Ein Antrag von Campusgrün geht in diese Richtung. Foto: td}

René Scherf erläuterte, dass durch die Bewirtschaftung an der Uni Paderborn zur Verkehrswende beigetragen werden könne, da Studierende den ÖPNV kostenlos nutzen könnten, aktuell aber immer noch gigantische Parkflächen kostenlos nutzbar seien. Er nannte einige Beispiele anderer Universitäten, an denen es eine solche Bewirtschaftung bereits gibt. Benjamin Riepegerste (SAUF) erklärte, dass der Antrag zwar nachvollziehbar sei, Paderborn im Vergleich zu anderen Unis aber eine schlechtere Infrastruktur habe und immer noch eine Pendleruni sei. Er nannte das Sauerland und einige Teile OWL’s als Beispiele für schlechte Bus- und Bahnanbindungen. Die Parlamentarier:innen stimmten ihm zu, dass viele Anbindungen nicht optimal seien, sodass der Ausbau des ÖPNV Priorität haben solle. AStA-Vorsitzender Tim Aßbrock berichtete von einem Gespräch mit Vizepräsidentin Simone Probst. Die Thematik sei vor einiger Zeit bereits geprüft und aus verschiedenen Gründen als unwirtschaftlich eingestuft worden.

Eine Globalalternative kam von Arne Auen, aufgrund von Unstimmigkeiten in Bezug auf das Abstimmungsergebnis wird aber auch dieser Antrag in der nächsten Sitzung erneut behandelt.

Chili-Soße in der Mensa

Dieser Antrag von Campusgrün, in der Mensa kostenlose Chili-Soße anzubieten, stieß im StuPa auf viel Gegenwind, da es ein solch spezifisches Anliegen ist, dass manche fürchteten, es könnte in der nächsten Sitzung einen Antrag für die nächste Soße geben. Stattdessen wurde die Globalalternative von Nils Lünne befürwortet, dass für derartige Wünsche das Feedbackformular des Studierendenwerks geeignet ist und dieses stärker beworben werden soll. Dieser Änderungsantrag wurde angenommen.